10. Dezember 2003. Ich befinde mich in Imperatriz, mitten in Brasilien: Grüne Palmen, Pferdekutschen in den Strassen und braun gebraunte Menschen. Nur das “Nestle-Schoggipulver” auf dem Frühstückstisch erinnert an die Schweiz. Trotzdem fesselt das ferne Heimatland meine Gedanken. Heute wird in der Schweiz der Bundesrat neu gewählt.
Nach einem schnellen Morgenessen mache ich mich schwitzend auf die Suche nach einem Internetcafe. Sind die Würfel schon gefallen oder hat sich die Wahl aufgrund der zukunftsweisenden Bedeutung ihres Ausgangs in die Länge gezogen? Ich habe mich bisher nicht gross über die Wahl informiert. Klar weiss ich, dass Christoph Blocher von der SVP als einziger Kandidat portiert wurde. Da steht aber auch noch die Ersatzwahl für Kaspar Villiger an.
Eigentlich waere mir ein Bundesrat Christoph Blocher ganz recht. Nach all den harten Attacken und den populistischen Sprüchen nimmt es mich Wunder, ob sich Blocher ins freundschaftliche Konkordanzsystem des Schweizer Bundesrates einfügen kann, mit dem doch bereits der aufmüpfige Pascal Couchepin seine Liebe Mühe hat. Im Bundesrat müsste sich Blocher zu einem von ihm so verachteten „Netten“ konvertieren, der auch Kompromisse links der SVP-Politik öffentlich vertreten muss. Würde ihm dies gelingen?
Um 10 Uhr erreiche ich das Internetcafe. In der Schweiz ist es bereits 2 Uhr Nachmittags. Spannend, spannend. Ich kann es kaum erwarten, zu erfahren, wer in den nächsten 4 Jahren die Schweiz regieren soll. Ich rufe die Webseite von Schweizer Radio DRS auf und da steht es geschrieben: Christoph Blocher und Hans-Rudolf Merz neu im Bundesrat - Ruth Metzler abgewählt. Zuerst kann ich es gar nicht fassen. Ich weiss nicht, was ich denken soll, doch dann läuft es mir kalt den Rücken herunter. Was passiert, wenn das „Experiment-Blocher“ nicht gelingt? Wenn er sich nicht in den Bundesrat einfügen kann und seine Partei in der Oppositionsrolle verharrt? Wird die Schweiz Schaden nehmen?
Meine Gedanken schweifen in die Vergangenheit. Christoph Blochers Anti-EWR-Kampagne hat den Grundstein für sein heutiges Polit-Star-Dasein gelegt. Ich war damals beeindruckt, wie er Don Quichote gleich gegen das geschlossene Schweizer Establishment antrat. In den folgenden Jahren reduzierte sich meine Sympathie mit jedem Messerstecher-Inserat und jedem Frontalangriff auf die Schwächsten dieses Landes mehr und mehr. Mit den Jahren hatte er in der SVP eine Art „Heiligenstatus“ erreicht, der es ihm erlaubte, seine Partei zu dominieren. Dass er dies dann auch in königlicher Manier tat, stiess bei mir auf völliges Unverständnis.
Dies schien ihm aber noch nicht zu reichen. Er versuchte mit seiner Partei nun auch vermehrt, die Politik der anderen bürgerlichen Parteien zu diktieren und als er seine zweifelhafte Schrift „Freiheit statt Sozialismus“ in Millionenauflage an die Schweizer Haushalte versandte, wurde es langsam aber sicher peinlich. Und nun soll er im Einklang mit den übrigen 6 Bundesräten die Schweiz regieren?
Und wer ist eigentlich Hans-Rudolf Merz? Der arme Tropf geht neben Blocher fast ein bisschen unter. Der stramm rechts-bürgerliche Sparer hat für die Wirtschaftsfamilie Schmidheiny gearbeitet und verfügt über einige Verwaltungsratsmandate. Mit seiner Halbglatze und den grauen Haarresten sieht man ihm die 61 Jahre deutlich an. Kann es sein, dass er mit den weiteren über 60-jährigen Bundesräten - Couchepin, 61 und Blocher, 63 - eine Alianz der grauen Herren bildet, die der Schweiz einen eisernen Spar- und Deregulierungskurs aufzwingt?
Nun wird mir erst recht klar, dass sich im Bundesrat wirklich etwas verändert hat. Er ist nun klar rechts dominiert. Die rechten Parteien SVP und FDP sind nicht mehr auf das ebenfalls buergerliche „Zünglein an der Waage“ CVP angewiesen, die ihre Arbeit ja eigentlich gar nicht so schlecht, einfach viel zu effektlos gemacht hatte. Damit wird sich wohl effektiv etwas in der Politik der Schweiz verändern. Der Bundesrat wird weniger ausgeglichene Lösungen präsentieren. Haben die guten, alten Kompromisse etwa in Zukunft ausgedient?
Die Zukunft. Voraussagen kann man sie nicht und trotzdem stellt man sie sich immer wieder vor. Wie werden die Linken auf den rechts dominierten Bundesrat reagieren? Werden die Sozialdemokraten ihre Opposition im Parlament verstärken? Werden sie vermehrt mit den Grünen Referenden ergreifen und mit den Gewerkschaften Demonstrationen auf die Beine stellen? Oder werden sie gar aus dem Bundesrat austreten? Die Reaktion wird mit Sicherheit nicht ausbleiben. Ich hoffe nur, dass die neue Situationen einer der wichtigsten Grundpfeiler unsererer Wohlfahrt nicht in Gefahr bringt: Der Soziale Frieden. Gerade darum sind tragfähige Kompromisse auch in Zukunft unerlässlich!
Langsam werde ich müde. Es ist Nachmittag geworden, ohne dass ich es gemerkt hätte. Der heutige Tag hinterlässt bei mir einen bitteren Nachgeschmack, da ein Mann in den Bundesrat einzieht, der sich seine Machtbasis mit Populismus und viel Geld erschaffen hat. Zudem wird der Bundesrat von Rechts dominiert, obwohl Rot/Grün in den Nationalratswahlen auf Kosten der bürgerlichen zugelegt haben. Entspricht die Wahl von zwei über 60-jährigen Männern wohl wirklich dem Wählerwillen?
Gewählt ist gewählt! Da gibt es nichts zu rütteln. Nun können wir den neuen Bundesräten nur noch alles Gute und eine fruchtbare Zusammenarbeit im Bundesrat wünschen. Schlussendlich muss man doch auch diesem Bundesrat eine Chance geben. Falls er sich nicht bewährt, bin ich sicher, dass spätestens in vier Jahren eine deutliche Korrektur vorgenommen wird.
Nun ist es aber höchste Zeit, meine Gedanken von der Schweiz zu lösen und auch gedanklich wieder nach Brasilien zurückzukehren. Blocher interessiert hier keinen und auch aus meinen Gedanken wird der Name verschwinden, spätestens wenn ich mir in einer Stunde einen weiteren der wunderschönen, brasilianischen Sonnenuntergänge anschauen werde.
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